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internetinternet : Forenbetreiber klagt
am 02.05.2006 13:06:14 (585 x gelesen)

Martin Geuß, Betreiber der Internet-Community "Supernature-Forum" hat eine negative Feststellungsklage beim Landgericht Hamburg eingereicht.




Er wurde am 24.02.06 im Auftrag einer Gesellschaft für Luftrettungs-Vermittlung wegen angeblich geschäftsschädigender Forenbeiträge abgemahnt. Die Kosten der Abmahnung beliefen sich auf 1.843.24 Euro. Gleichzeitig sollte Geuß eine mit 10.000 € strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen.

Bemerkenswert an dieser Abmahnung ist, dass diese sich auf das so genannte "Heise-Urteil" (LG Hamburg Az. 324 O 721/05) bezieht, welches zum Zeitpunkt der Abmahnung noch nicht einmal schriftlich begründet war und welches bis heute nicht rechtskräftig ist.
Der Abmahnung wurde sowohl durch den Betroffenen selbst als auch durch dessen Anwalt umgehend widersprochen. Daraufhin zog die abmahnende Partei ihre Ansprüche unter Vorbehalt zurück.

Um für sich selbst und andere, von ähnlichen Fällen betroffene Forenbetreiber, eine rechtssichere Klärung der Angelegenheit zu ermöglichen, entschloss sich M .Geuß, eine negative Feststellungsklage anzustrengen. Zur Abfederung des finanziellen Risikos dieser Klage stellte die zu Spenden aufgerufene Internetgemeinschaft in einer überwältigenden Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft binnen kurzer Zeit über 16.000 Euro bereit. (hri)

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